Deutschland

Gemäß der Deutschen Demokratischen - Volks- Verfassung vom 30.05.1949 und Art. 1.
 
Deutschland ist eine unteilbare demokratische Republik; sie baut sich auf den deutschen Ländern auf.
 
Baden, Bayern, Bremen, Hessen [79 KB] , Rheinland-Pfalz [93 KB] , Saarland (ab d. 01.12.2010 [133 KB] ).
Zentraldeutschland ist Vergangenheit wie Gegenwart geteilt. Denn in den vorbenannten sechs ´Ländern´ sind immer noch die Original- Staatsverfassungen von 1946/47 in Kraft und wurden, besser konnten bisher nicht gegen rechtswidrige Scheinverfassungen in dem man sich als ´Land´einer BRD ausgibt ausgetauscht werden.
Die BRD ist der Unrechtstaat DDR und, Süddeutschland ist infolge dessen durch den Volksbetrug der [Alt] BRD und "Germany", zu Deutschland bzw. dem Staat Deutschland geworden.

Die bundesrepublikanische Gesetzgebung ist mit Wirkung vom 03. Oktober 1990 in dem Staat Deutschland erloschen. Denn gemäß den vereinten Nationen und, der Bekanntmachung vom 15. März 1991 ist der 2+4 Vertrag v. 12. September 1990 durch Hinterlegung der letzten Ratifizierungsurkunde durch die ehem. Sowjetunion für Deutschland als Staat, endgültig in Kraft getreten.

Wie vorher Anhand zweier Deutscher Gliedstaaten / ´Länder´nachgewiesen wird, unterliegen diese mit ihren Staatsverfassungen seitdem 30. Mai 1949 der Deutschen Demokratischen = Volks Verfassung. Es handelt sich damit zweifelsfrei um keine ´Länder´ einer Bundesrepublik Deutschland (mit oder ohne Anführungszeichen).

Der Kardinalfehler:

Verfassung oder Grundgesetz

Die Situation in Deutschland, 66 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges, zwingt mehr denn je zum Innehalten und Nachdenken.
Innehalten um die Situation, die sich entwickelt hat zu betrachten und Nachdenken um diese Situation in ihrer Schieflage zu verstehen.
Das Deutsche Reich, besser Grossdeutsche Reich (seit 1943) war in seiner Endform illegitim. Das haben die Alliierten durch die Unterwerfung der deutschen Streitkräfte vorläufig im Mai 1945 korrigiert . In wieweit es hierbei und in den Wirren bis 1949 mit rechten Dingen zuging, muss dahingestellt bleiben. Die Vergangenheit ist nicht veränderbar! Es bringt wenig, mit heutigen Erkenntnissen beispielsweise das Nürnberger Tribunal in seiner Durchführung oder seiner Rechtsbasis in Frage zu stellen, es ist Geschichte. Dabei zeigte sich in Deutschland, dass wie immer in der menschlichen Vergangenheit, die Sieger die Geschichte schreiben oder hat sich da etwas geändert?
Wichtiger ist es, aus dem, was danach geschah zu rekonstruieren, welche Interessensphären ihren Einfluss aufbauten und zum Eigennutz missbrauchten und was aus diesem Missbrauch entstanden ist.
Die grösste Einflussnahme geschah durch Altkräfte aus Deutschland aus machtpolitischer Motivation heraus mit Hilfe der Alliierten (besser West-Alliierten). Perfide daran ist, dass diese Einflussnahme dem eigenen Volke als Segen verkauft und eine Opposition niedergebügelt wurde.
Ja, es ist gerechtfertigt, solche harten Worte zu gebrauchen, denn wie gleich zu sehen ist, geschah unter den Augen aller Beteiligten ein Betrug grössten Ausmasses am deutschen Volke.

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz a.F. verkündet. Ausgearbeitet hatte es der sogenannte parlamentarische Rat nach Vorgaben der West-Alliierten. Beabsichtigt war, den Deutschen im Rahmen der Okkupation eine Gesetzesordnung zu geben, an der sie teilweise selbst mitgearbeitet hatten. In seiner berühmten Rede vor diesem parlamentarischen Rat hat der Abgeordnete Prof. Carlo Schmid (einer der hervorragendsten Staatsrechtler) klar darauf hingewiesen, was diese Grundgesetz darstellt.
Die Vorgabe der Alliierten bestand darin, dass es die Basis für eine neue Verfassung sein sollte, aber als vorläufige Gesetzessammlung die Funktionalität des täglichen Lebens in Deutschland wieder herstellen sollte. Wichtig war den Alliierten, dass die Beteiligung deutscher Politiker den Weg in ein zukünftiges, demokratisch orientiertes Deutschland gewährleisten könnte.

Was ist dann geschehen?

Der Artikel 146 des Grundgesetzes a.F. besagte, dass diese Grundgesetz seine Gültigkeit verliert, wenn das deutsche Volk in freier Entscheidung eine neue Verfassung verabschiedet. Dieser wichtige Artikel wurde bis heute von den meisten Menschen in Deutschland nicht völlig verstanden und von den Politikern ALLER Couleurs peinlich umgangen. Warum?
Die Vorgaben der Alliierten sahen vor, dass das Grundgesetz vom Volke genehmigt würde. Dieser Plebiszit unterblieb aus politischem Kalkül. Ein nicht korrigierter und weiter bestehender Fehler mit der Konsequenz, dass dieses Grundgesetz bis heute keine Gültigkeit besitzt.
Weiterhin wird von ALLEN Politikern peinlich vermieden, zur Kenntnis zu nehmen, dass am 30. Mai 1949 2010 Volksabgeordnete die deutsche Verfassung (wie von den Alliierten gefordert) verabschiedet und verkündet haben.
Hier tritt der zweite und grösste Fehler der Nachkriegszeit ein. Eines der wichtigsten Ereignisse (die Erstellung und Verkündung einer demokratischen Verfassung für Deutschland) wird ignoriert. Nach Artikel 146 des Grundgesetzes hätte diese Verfassung am 30. Mai 1949 das Grundgesetz ablösen müssen.

Was war hier geschehen?
Mit Kenntnis der Alliierten (und zwar aller vier) hat die politische Spaltung Deutschlands stattgefunden, wobei der Westteil mit opportunistisch handelnden, machtbesessenen Politikern keine Rücksicht auf den Willen des Volkes nahm und voll wissentlich diese Spaltung in Kauf nahm. Eine Spaltung, die schon vorher die Welt in Ost und West teilte und sich nun in Deutschland manifestierte.
Die konsequente Umsetzung des Volkswillens (und des der Alliierten) hätte nach Recht und Gesetz Deutschland in den Grenzen von 1937 (was in Vereinbarungen vorgesehen war und sogar später noch anvisiert wurde, siehe Vorstösse der Sowjetunion zur Wiedervereinigung Deutschlands in den 50er Jahren) bestehen lassen. Möglicherweise ein Deutschland, in dem die politischen Aufräumarbeiten noch eine ganze Reihe von Personen abserviert hätten. Personen, die nicht so demokratisch waren, wie sie vorgaben zu sein. Ein Deutschland aber, das aus seiner dunklen Vergangenheit als neutraler Staat in der Mitte Europas die vielen Balanceakte, die dann stattfanden, unnötig gemacht hätte, ebenso eine BRD und DDR. Ein 2+4 Vertrag, der ebenfalls von politischen Machtinteressen westdeutscher Politiker unterlaufen wurde und letztlich ein Staatsfragment schuf, wäre nicht notwendig geworden.
Diese schwerwiegenden Rechtsbrüche, die 1949 und 1990 durch verantwortliche, deutsche Initiatoren stattgefunden haben, kennzeichnen die heutige Situation Deutschlands. Ein von Partialinteressen geknebelter Staat ohne die Möglichkeit, in wahrhaftiger Selbstbestimmung zu existieren. Bedauerlicherweise haben die Medien (gestützt durch Beeinflussung von aussen) einen erheblichen Anteil an diesem Geschehen. Es wird noch heute immer tunlichst vermieden, diese geschehenen Rechtsbrüche anzusprechen und deren Konsequenzen zu diskutieren, sie werden schlichtweg ignoriert und umgelogen .
Das Ergebnis:
Wir haben eine jämmerliche Politlandschaft mit grossenteils jämmerlichen und profillosen Figuren (Berufspolitiker), wir ersticken in Verordnungen, Zusatzgesetzen und widersprüchlichen Anweisungen. Wir werden von Interessengruppen gesteuert, die mit dem Volkswillen nichts mehr zu tun haben und das auch nicht wollen. Wir werden permanent belogen und verunsichert, sodass eine freie Meinungsbildung unmöglich ist. Objektivität ist nicht möglich. Demokratie, wie sie einmal nach dem Kriege von ernsthaften Volksvertretern geplant war, ist out.

Was notwendig wäre:
Reform der bestehenden, demokratischen Verfassung vom 30. Mai 1949 auf einen neuzeitlichen Stand und Neuanfang ohne den Filz in Berlin. Beteiligung des Volkes an wichtigen Entscheidungen und Aufklärung über die wahren Hintergründe der heutigen Situation. Bekenntnis zu gemachten Fehlern und als Konsequenz die Korrektur derselben. Aufrichtigkeit im Erscheinungsbild von Politikerinnen und Politikern sowie Transparenz in ihren Verhaltensweisen. Ohne diese Vorgaben bleibt jeder Eid eine Worthülse, den ein Politiker, Richter, Staatsanwalt oder Anwalt in diesem, unserem Lande ablegt.
Es ist hoch an der Zeit, dass unseren Kindern und Enkeln wieder gezeigt wird, dass ein paar Tugenden, die in Deutschland einmal sehr hochgehalten wurden, wieder ihren angestammten Platz bekommen:

Aufrichtigkeit, Ehrlichkeit, Integrität und Loyalität.

Geschätzte Leserschaft,

Staat Deutschland


Art. 1. Deutschland ist eine unteilbare demokratische Republik; sie baut sich auf den deutschen Ländern auf.

Baden, Bayern, Bremen, Hessen [79 KB] , Rheinland-Pfalz [93 KB] , Saarland (ab d. 01.12.2010 [133 KB] ).
Zentraldeutschland ist Vergangenheit wie Gegenwart geteilt. Denn in den vorbenannten sechs ´Ländern´ sind immer noch die Original- Staatsverfassungen von 1946/47 in Kraft und wurden, besser konnten bisher nicht gegen rechtswidrige Scheinverfassungen in dem man sich als ´Land´einer BRD ausgibt ausgetauscht werden.
Die BRD ist der Unrechtstaat DDR und Süddeutschland ist Deutschland bzw. der Staat Deutschland der infolge des Volksbetruges durch diese BRD und "Germany" entstanden ist.
Die bundesrepublikanische Gesetzgebung ist mit Wirkung vom 03. Oktober 1990 in dem Staat Deutschland erloschen, gemäß der vereinten Nationen, das nur noch Deutschland existiert, erloschen.
Wie im folgenden Anhand zweier Deutscher Gliedstaaten / ´Länder´nachgewiesen wird, unterliegen diese mit ihren Staatsverfassungen seitdem 30. Mai 1949 der Deutschen Demokratischen = Volks Verfassung. Es handelt sich damit zweifelsfrei um keine ´Länder´ einer Bundesrepublik Deutschland (mit oder ohne Anführungszeichen).

 

Hessen:

In der Überzeugung, daß Deutschland nur als demokratisches Gemeinwesen eine Gegenwart und Zukunft haben kann, hat sich Hessen als Gliedstaat der deutschen Republik diese Verfassung gegeben.

Artikel 147 Widerstand gegen verfassungswidrig ausgeübte öffentliche Gewalt ist jedermanns Recht und Pflicht.
Artikel 148 Sollte die Verfassung durch revolutionäre Handlungen ihre tatsächliche Wirkung auf kürzere oder längere Zeit verlieren, so sind alle, die sich beim Umsturz oder danach einer Verletzung der Verfassung schuldig gemacht haben, zur Rechenschaft zu ziehen, sobald der verfassungswidrige Zustand wieder beseitigt ist.
Artikel 149 Die aus Artikel 147 und 148 sich ergebenden strafrechtlichen Folgen bestimmt das Gesetz.
Artikel 150 Keinerlei Verfassungsänderung darf die demokratischen Grundgedanken der Verfassung und die republikanischparlamentarische Staatsform antasten. Die Errichtung einer Diktatur, in welcher Form auch immer, ist verboten. Hiergegen verstoßende Gesetzesanträge gelangen nicht zur Abstimmung, gleichwohl beschlossene Gesetze nicht zur Ausfertigung. Trotzdem verkündete Gesetze sind nicht zu befolgen. Auch dieser Artikel selbst kann nicht Gegenstand einer Verfassungsänderung sein.
Artikel 153 Die Zuständigkeiten zwischen der Deutschen Republik und Hessen sind von einer deutschen Nationalversammlung, die vom ganzen deutschen Volk zu wählen ist, verfassungsmäßig abzugrenzen. Künftiges Recht der deutschen Republik bricht Landesrecht.
Artikel 158 Die verfassungsmäßigen Freiheiten und Rechte können nicht den Bestimmungen entgegengehalten werden, die ergangen sind oder vor dem 1. Januar 1949 noch ergehen werden, um den Nationalsozialismus und den Militarismus zu überwinden und das von ihm verschuldete Unrecht wiedergutzumachen.

 

Rheinland-Pfalz:

Im Bewußtsein der Verantwortung vor Gott, dem Urgrund des Rechts und Schöpfer aller menschlichen Gemeinschaft, von dem Willen beseelt, die Freiheit und Würde des Menschen zu sichern, das Gemeinschaftsleben nach dem Grundsatz der sozialen Gerechtigkeit zu ordnen, den wirtschaftlichen Fortschritt aller zu fördern und ein neues demokratisches Deutschland als lebendiges Glied der Völkergemeinschaft zu formen, hat sich das Volk von Rheinland- Pfalz diese Verfassung gegeben:

Artikel 74 [Demokratie und Sozialstaat, Volkssouveränität]
(1) Rheinland-Pfalz ist ein demokratischer und sozialer Gliedstaat Deutschlands.
(2) Träger der Staatsgewalt ist das Volk.
(3) Landesfarben und Landeswappen bestimmt ein Gesetz.
Artikel 75 [Staatsorgane, Staatsbürger]
(1) Das Volk handelt nach den Bestimmungen dieser Verfassung durch seine Staatsbürger und die von ihnen bestellten Organe.
(2) Staatsbürger sind alle Deutschen, die in Rheinland-Pfalz wohnen oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten. Das Nähere regelt ein Gesetz.
Artikel 140 [Wiedergutmachung und Grundrechte]
Die verfassungsmäßig anerkannten Freiheiten und Rechte können nicht den Bestimmungen entgegengehalten werden, die ergangen sind oder vor dem 1. Januar 1950 noch ergehen werden, um den Nationalsozialismus und den Militarismus zu überwinden und das von ihm verschuldete Unrecht wiedergutzumachen.
Artikel 141 [Vorrang der künftigen Deutschen Verfassung vor der
Landesverfassung]
Bestimmungen dieser Verfassung, die der künftigen Deutschen Verfassung widersprechen, treten außer Kraft, sobald diese rechtswirksam wird.

Hessen, Artikel 158 und die Artikel 140,141 von RL-P sind identisch mit dem Art. 144 der Deutschlandverfassung vom 30. Mai 1949.

 
X. Übergangs- und Schlußbestimmungen
Art. 144.
Alle Bestimmungen dieser Verfassung sind unmittelbar geltendes Recht. Entgegenstehende Bestimmungen sind aufgehoben. Die an ihre Stelle tretenden, zur Durchführung der Verfassung erforderlichen Bestimmungen werden gleichzeitig mit der Verfassung in Kraft gesetzt. Weitergeltende Gesetze sind im Sinne dieser Verfassung auszulegen.
Die verfassungsmäßigen Freiheiten und Rechte können nicht den Bestimmungen entgegengehalten werden, die ergangen sind und noch ergehen werden, um den Nationalsozialismus und Militarismus zu überwinden und das von ihnen verschuldete Unrecht wiedergutzumachen.
Rheinland - Pfalz:
Artikel 140
[Wiedergutmachung und Grundrechte]
Die verfassungsmäßig anerkannten Freiheiten und Rechte können nicht den Bestimmungen entgegengehalten werden, die ergangen sind oder vor dem 1. Januar 1950 noch ergehen werden, um den Nationalsozialismus und den Militarismus zu überwinden und das von ihm verschuldete Unrecht wiedergutzumachen.
 
Artikel 141
[Vorrang der künftigen Deutschen Verfassung vor der Landesverfassung]
Bestimmungen dieser Verfassung, die der künftigen Deutschen Verfassung widersprechen, treten außer Kraft, sobald diese rechtswirksam wird.
Hessen:
Artikel 158
Die verfassungsmäßigen Freiheiten und Rechte können nicht den Bestimmungen entgegengehalten werden, die ergangen sind oder vor dem 1. Januar 1949 noch ergehen werden, um den Nationalsozialismus und den Militarismus zu überwinden und das von ihm verschuldete Unrecht wiedergutzumachen.
 
Das war der 30. Mai 1949
 
 Die Abstimmung [111 KB]:

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Letzte Änderung am Mittwoch, 22. Februar 2012 um 22:22:53 Uhr.